Prof. Pogge: „Es hat noch nie soviel vermeidbare Armut und vermeidbares Leid gegeben, wie heute!“Wann erkennen wir, dass Armut Unrecht ist!Entschlossene Leute können eine ausreichend starke Bewegung aufbauen, um die Armut zu beenden! Wie können wir erreichen, dass die Menschen in der reichen Welt sich dagegen wehren, dass die Hälfte der Menschheit mit drei Prozent des Welteinkommens auskommen muss? Laut Pogge haben sich die Reichen hier ein bequemes Arrangement geschaffen: Sie bekommen billig die Rohstoffe, die sie brauchen, lehnen aber jede Verantwortung für die von ihnen mitgeschaffenen Zustände in den armen Ländern ab. Jeder noch so brutale Unterdrücker wird als legitimiert angesehen, für sein Land Verträge abzuschließen und Kredite aufzunehmen. Dadurch, dass die Rohstoffimporteure jeden, der faktisch die Macht in der Hand hält, als Eigentümer der Rohstoffe eines Landes akzeptieren, werden Putsche erst lukrativ. Es sind diese Regeln, die demokratische Strukturen verhindern. Wenn – etwa im Rahmen der WTO – die Regeln des Welthandels verhandelt werden, setzen „unsere Repräsentanten“ ihre Interessen ohne Rücksicht auf die Verluste der armen Länder durch. Die reichen Länder zwingen die armen Länder zu einer Öffnung ihrer Märkte, die sie ihnen im Gegenzug verwehren. Aus Pogges Sicht versäumen wir nicht nur, Menschen das Leben zu retten, sondern wir töten sie.“

Hunger:„Erfolge sind auf kosmetische Mathematik zurückzuführen“

Die globale Armutsstatistik ist geschönt, sagt der Philosoph Thomas Pogge. Am Ende stünden für die Mächtigen der Welt allein die Interessen die Wirtschaft im Vordergrund.

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ZEIT ONLINE: Syrien und Libyen zerfallen, die IS-Kämpfer bedrohen Irak, Boko Haram versetzen ganz Westafrika in Schrecken: Sind solche Konflikte auch Folge einer gescheiterten globalen Entwicklungspolitik?

Thomas Pogge: Ich sehe zwei ursächliche Zusammenhänge: Fehlende Entwicklung löst Unzufriedenheit aus, die ein Nährboden für Gewalt sein kann. Und gewaltsame Konflikte lenken die Aufmerksamkeit der Politiker von Entwicklungsfragen ab, sodass noch weniger passiert als sonst. Das ist ein Teufelskreis.
ZEIT ONLINE: In den neuen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen kommen diese Konfliktherde aber so gut wie nicht vor.

Pogge: Natürlich müssten sie dort stärker thematisiert werden! Zum Beispiel bei den Waffenlieferungen: Nur ein einziges Mal, in Ziel 16, werden die kurz erwähnt, wenn gesagt wird, dass illegale Finanz- und Waffengeschäfte eingedämmt werden müssen. Aber wer soll genau was dafür tun? Darauf gibt es keine Antwort.

ZEIT ONLINE: Waren die Millenniumsentwicklungsziele zur Armutsbekämpfung, die ja in diesem Jahr auslaufen, in Ihren Augen ein Erfolg?

Thomas Pogge: Sie haben Entwicklungsfragen auf der politischen Agenda weltweit nach oben rücken lassen. Aber „die größte Anstrengung, die die Menschheit je unternommen hat“, wie es immer wieder heißt, waren sie sicher nicht. Angestrengt hat sich da niemand. Viele Erfolge sind auf kosmetische Mathematik zurückzuführen. Immer wieder wurden die Maßstäbe verändert, mit denen man Fortschritte gemessen hat, um die Ergebnisse schönzufärben.

ZEIT ONLINE: Wo zum Beispiel?

THOMAS POGGE
Der Philosoph Thomas Pogge ist Direktor des Global Justice Program der Yale University. Er forscht über Armut und Menschenrechte, Gerechtigkeit und Märkte, Immanuel Kant und John Rawls.

Pogge: Oh, es gibt viele Beispiele! Das erschütterndste ist der Hunger. Auf dem Welternährungsgipfel 1996 wollten die Regierungen die Anzahl der hungrigen Menschen noch bis zum Jahr 2015 halbieren. Auf dem Millenniumsgipfel 2000 sollte nur noch ihr Anteil an der Weltbevölkerung halbiert werden, später wurde auch noch das Basisjahr von 2000 auf 1990 vorverlegt. 2012 hat die FAO dann auch noch die Methode geändert, wie die Zahl der Hungrigen berechnet wird. Mit all diesen Tricks gelang es, einen stetig anwachsenden Trend in einen stetig abfallenden zu verwandeln.

ZEIT ONLINE: Aber die Zahl der Armen ist gesunken.

Pogge: Das ist sie – durch das globale Wirtschaftswachstum. Die Armen profitieren davon, dass das Durchschnittseinkommen der Menschheit anwächst. Sie würden noch mehr profitieren, wenn sie an diesem Wachstum proportional beteiligt würden. In Wirklichkeit jedoch ist der Anteil der ärmeren Hälfte der Menschheit am globalen Haushaltseinkommen geschrumpft, auf circa vier Prozent.

ZEIT ONLINE: Im Vorschlag für die neuen Nachhaltigkeitsziele wird ausdrücklich gefordert, Ungleichheit aufzuheben, in und zwischen den Staaten. Das könnte doch helfen, mehr Verteilungsgerechtigkeit durchzusetzen?

DER COUNTDOWN
ZIEL NO. 1: ARMUTSBEKÄMPFUNG
ENTWICKLUNG FÜR ALLE
Im September wollen sich die Vereinten Nationen in New York auf 17 gemeinsame Ziele für eine nachhaltige globale Entwicklung einigen. Die neuen Sustainable Development Goals (SDG) lösen die Millenniumsentwicklungsziele ab, die nach 15 Jahren auslaufen. Unsere Serie auf ZEIT ONLINE stellt jede Woche eines der geplanten Ziele vor – als Countdown bis zur UN-Generalversammlung in New York, die am 25. September beginnt. Den Auftakt machen zwei Texte:

Thomas Pogge: Konzerne müssen Steuern zahlen Die neuen UN-Entwicklungsziele sind dem Philosophen Thomas Pogge zu vage. Die Mächtigen schafften nur für große Firmen und Banken klare Regeln, sagt er. Nicht zum Wohl der Armen.

Armut bekämpfen: Man ist nicht Schuld, dass man im Slum leben muss. Daniel Dejapin lebte auf der Straße in Manila, heute macht er in Freiburg Abitur. Wie er es aus der Armut schaffte.

Pogge: Das Thema Ungleichheit musste in New York in einer langen Nachtsitzung zäh verteidigt werden; ich war seinerzeit als Vertreter einer Nichtregierungsorganisation dabei. Wie ernst solche Ziele gemeint sind, das kann man an ihnen selbst noch nicht ablesen. Sie klingen ambitioniert. Aber wenn man auf die Unterziele schaut, dann wird es oft schwammig, ja mickrig.

ZEIT ONLINE: Wo ist das so?

Im September wollen die Vereinten Nationen neue Entwicklungsziele verabschieden. Sie sollen auch für die reichen Industriestaaten gelten, nicht nur für die Armen – ein Paradigmenwechsel. Wir stellen jede Woche ein Ziel vor. Ein Klick auf das Bild bringt Sie zur Übersicht.
Im September wollen die Vereinten Nationen neue Entwicklungsziele verabschieden. Sie sollen auch für die reichen Industriestaaten gelten, nicht nur für die Armen – ein Paradigmenwechsel. Wir stellen jede Woche ein Ziel vor. Ein Klick auf das Bild bringt Sie zur Übersicht.
Pogge: Das erste Unterziel zur Ungleichheit zum Beispiel fordert, dass sie bis 2030 angefangen haben soll, sich zu verringern. Das kann man so deuten, dass sie die nächsten 14 Jahre lang noch weiterhin kräftig ansteigen darf! Und man sieht es auch schon bei Ziel Nummer Eins. „Die Armut überall in all ihren Formen zu beenden“: das könnte gar nicht schöner und ehrgeiziger formuliert sein. Aber wie kann man dann in den Unterzielen als Armutsgrenze wieder die alten 1,25 Dollar pro Tag zugrunde legen? 1,25 Dollar zum Leben, für Essen, Trinken, Wohnung, Heizung, Gesundheit: Das ist absurd.

ZEIT ONLINE: Die neuen Ziele sollen soziale, wirtschaftliche und ökologische Herausforderungen gleichermaßen auf die Agenda bringen. Viele Entwicklungspolitiker beklagen, die Armutsbekämpfung komme da zu kurz.

Pogge: Das kann ich nicht erkennen. Eher sind umgekehrt die ökologischen Ansprüche marginalisiert. Auch sie sind vage formuliert.

ZEIT ONLINE: Immerhin sollen die neuen Ziele nicht mehr nur für Entwicklungsländer gelten, sondern für alle Staaten. Ist diese Universalität ein Fortschritt?

Pogge: Das ist sie sicher, aber je nach Ziel muss man da auch aufpassen. Bei der Ungleichheit zum Beispiel ist das klar: ob USA, Südafrika oder Indien, jedes Land soll daran arbeiten, sie zu verringern. Bei der Mütter- oder Kindersterblichkeit hingegen ist die Aufgabe für die ärmsten Staaten doch ungleich schwieriger und größer. Es müsste festgeschrieben sein, dass die Umsetzung nicht den Entwicklungsländern allein aufgebürdet wird, sondern dass wir das alle zusammen machen müssen. Das ist das zentrale Problem der neuen Ziele: Die Verantwortung für ihre Verwirklichung ist nicht klar verteilt.

ZEIT ONLINE: Regierungen haben sie verhandelt. Dann tragen sie doch auch die Verantwortung?

„Entwicklungshilfe ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein.“

Pogge: Nur in einem sehr allgemeinen Sinne. Ein Ziel steht immer in Verbindung mit einer Person oder Institution. Aber: Wessen Nachhaltigkeitsziele sind das? Wenn die Antwort lautet, unser aller, dann reicht das nicht aus. Wer wird im Jahr 2030 versagt haben: Die Menschheit? Das ist zu schwach. Es muss genau festgeschrieben werden, wer welche Aufgaben zu erledigen hat. Sonst sind es keine Ziele, sondern Wünsche. Wünschen kann man sich auch, dass es im Jahr 2030 nur noch gutes Wetter geben soll.

ZEIT ONLINE: Die Ziele schaffen universelle Normen. Darauf kann sich die Zivilgesellschaft in jedem Land doch berufen – und ihre Regierung festnageln.
Pogge: Sicher werden viele das versuchen. Und wo das gelingt, da sind auch weiche Formulierungen ein Mittel, um etwas herauszuholen.

ZEIT ONLINE: Harte, sanktionierbare Regeln wären besser, sind aber auf globaler Ebene selten durchsetzbar…

Pogge: Wenn es unseren Regierungen um etwas geht, dann können sie sehr gut auch multilateral mit Nachdruck vorgehen. In der Welthandelsorganisation zum Beispiel gibt es klare Verträge, Verpflichtungen, Schiedsgerichte, Überprüfungen. Die Mächtigen wissen schon, wie man so was macht. Aber sie schaffen nur für die großen Firmen und Banken klare Regeln, nicht zum Wohl der Armen.

ZEIT ONLINE: Die Entwicklungsminister der Europäischen Union haben sich gerade von ihrem ewigen Ziel verabschiedet, 0,7 Prozent ihres Bruttosozialproduktes für arme Länder auszugeben. Wie beurteilen Sie das?

Pogge: Am wichtigsten für die Armen ist nicht die Entwicklungshilfe. Sie ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Gewiss, wenn der Tropfen größer ist, dann wird auch der Stein besser gekühlt. Aber es reicht nicht mehr, zu kompensieren, was die mächtigen Institutionen und ihre Regeln verursachen. Man muss die Regeln verändern.

ZEIT ONLINE: Welche Regeln meinen Sie?

Wie wahrscheinlich ist es, dass die Reichen die Armen ernsthaft schützen?
Pogge: Allem voran sollte das internationale Steuersystem verändert werden. Multinationale Konzerne müssen auch in armen Ländern Steuern bezahlen. Das wäre ein riesiger Schritt nach vorn. Die Beträge, die da zusammenkämen, würden die Summen für Entwicklungshilfe weit in den Schatten stellen. In den Unterzielen müsste stehen: Wir werden die Gelder halbieren, die aus den Entwicklungsländern abgesaugt werden. Das wäre konkret und messbar.

ZEIT ONLINE: Mit welchen Methoden die Umsetzung der neuen Ziele überprüft werden, soll auch nach ihrer Verabschiedung weiter verhandelt werden. Sehen Sie Chancen für Verschärfungen?

Thomas Pogge: Ja, Chancen gibt es noch. Die zentrale Rolle bei diesen politisch-technischen Verhandlungen hat aber die OECD. Dass dieser Club der Reichen sagt: „Wir müssen die Armen jetzt ernsthaft schützen“, das ist immer möglich. Aber wie wahrscheinlich ist es?

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Pogge, Thomas: Weltarmut und Menschenrechte.

Kosmopolitische Verantwortung und Reformen.

Berlin: De Gruyter 2011. 389 S. Br. 29,95.

 

Mehr als eine Milliarde Menschen auf der Erde leben in extremer Armut. Armutsbedingt sterben 50 000 Menschen am Tag – fast die Hälfte davon Kinder unter fünf Jahren. Thomas Pogge behauptet, die Menschen in den reichen Ländern könnten dieses Problem lösen, ohne ihr eigenes Leben nennenswert einzuschränken. Menschen in reichen Ländern müssten auf weniger als ein Vierzigstel ihrer Konsumausgaben verzichten, „um alle Menschen aus schwerer Armut zu befreien“ (2 f.). Pogge spricht seine Leser, die er in den reichen westlichen Ländern vermutet, ausdrücklich mit „wir“ und „uns“ an (311, Anm. 13): „Wir“ könnten die Armut auf der Welt abschaffen, und es würde „uns“ kaum etwas kosten.

 

Ausdrücklich weist Pogge die „Vergeblichkeitsthese“ (9) zurück, nach der bisherige Erfahrungen mit der Entwicklungshilfe zeigen würden, dass Bemühungen nicht erfolgversprechend wären. Die meisten Hilfsgelder, die bisher als Entwicklungshilfe verbucht werden, stellten tatsächlich Exporthilfen dar oder strategische Zahlungen an lokale Eliten (vgl. 10). Es irritiert ihn, dass die Menschen in den reichen westlichen Ländern die Armut „nicht wenigstens moralisch beunruhigend“ finden (4).

 

Thomas Pogge zählt zu den renommiertesten Philosophen auf dem Gebiet der glo balen Gerechtigkeit. Er ist Deutscher, lehrt aber schon seit Langem in den USA, zurzeit als Professor an der Yale University. Sein Buch „Weltarmut und Menschenrechte“ gilt als sein Hauptwerk und liegt nun erstmals auf Deutsch vor. Für die deutsche Ausgabe wurde die zweite englische Auflage von 2008 aktualisiert.

 

Dass es uns möglich ist, die Armut abzuschaffen, ist die faktische Seite. Aber sind wir dazu auch moralisch verpflichtet, fragt Pogge. Einen Menschen aktiv zu töten, ist ein schweres Verbrechen, auch wenn das Opfer am anderen Ende der Welt wohnt. Eine Pflicht – durch Spenden etwa -, jedes Leben zu retten, das man retten könnte, ist aber umstritten. Moralisches Fehlverhalten wäre eindeutig, wenn man zeigen könnte, dass wir nicht nur unterlassen, den Hungernden zu helfen, sondern dass wir ihr Elend durch aktives Tun herbeiführen (18).

 

Pogge behauptet genau dies – mit beachtlichen Argumenten: Die Regierungen der reichen Länder verkaufen den Diktatoren der Dritten Welt Waffen, mit denen diese ihre Bevölkerung unterdrücken (36). Wir betrachten Machthaber, die in keiner Weise demokratisch legitimiert sind, als befugt, Bodenschätze zu verkaufen (36, 180). Im innerstaatlichen Bereich käme niemand auf die Idee, jemanden als Eigentümer zu betrachten, der geraubte Gegenstände kauft – wir würden das Hehlerei nennen -, international sehen wir das Problem plötzlich nicht mehr. Anders als in der Kolonialzeit bezahlen die reichen Länder die Rohstoffe – aber sie zahlen nicht an die Bürger, sondern an deren Unterdrücker (180). Laut Pogge haben sich die Reichen hier ein bequemes Arrangement geschaffen: Sie bekommen billig die Rohstoffe, die sie brauchen, lehnen aber jede Verantwortung für die von ihnen mitgeschaffenen Zustände in den armen Ländern ab. Jeder noch so brutale Unterdrücker wird als legitimiert angesehen, für sein Land Verträge abzuschließen und Kredite aufzunehmen (vgl. 36, 145). Dadurch, dass die Rohstoffimporteure jeden, der faktisch die Macht in der Hand hält, als Eigentümer der Rohstoffe eines Landes akzeptieren, werden Putsche erst lukrativ. Es sind diese Regeln, die demokratische Strukturen verhindern (vgl. 186-210).

 

Wenn – etwa im Rahmen der WTO – die Regeln des Welthandels verhandelt werden, setzen „unsere Repräsentanten“ (33) ihre Interessen ohne Rücksicht auf die Verluste der armen Länder durch. Die reichen Länder zwingen die armen Länder zu einer Öffnung ihrer Märkte, die sie ihnen im Gegenzug verwehren (vgl. 23-28). Aus Pogges Sicht versäumen wir nicht nur, Menschen das Leben zu retten, sondern wir töten sie. Pogges Argumentation birgt ein großes Problem: Er könnte recht haben.

Johannes Much

http://www.stimmen-der-zeit.de/zeitschrift/archiv/beitrag_details?k_beitrag=3719870

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Autor: demokratischewerkstatt

Ich mache bisher diese Seite allein, suche aber Partner, die ähnlich denken, die Zusammenarbeit. Ich möchte anregen aktiv zu werden und zur Belebung der Demokratie beizutragen, um Lösungen für die ungeheuren und hochgefährlichen Herausforderungen zu finden. Altes Denken reicht dazu nicht, aber wir können viel von ihm lernen, um die Möglichkeiten für neue Wege zu erkennen und zu öffnen. Ich setzt da auf die Methode der "Zukunftswerkstätten" von Robert Jungk, die er entwickelt hat, um mehr demokratische Mitwirkung zu erreichen. In Wanfried möchte ich so eine Zukunftswerkstatt mit Gleichgesinnten von überall schaffen und dann gemeinsam anregen, in mehr Städten und Regionen dies zu tun, zur Innenpolitik, Gesellschaftspolitik, zur Außenpolitik und Weltpolitik, denn letztlich spielen all die ineinander und sind nicht aus sich allein zu verstehen. Meldet Euch, wenn ihr es mit mir versuchen wollt, gemeinsam etwas voranzubringen. Tel: 05655-924981, Demokratische Werkstatt Wanfried (DWW)

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