In 122 Ländern werden Menschen gefoltert oder misshandelt Todesstrafe, Folter, Einschränkung der Meinungsfreiheit: Amnesty International hat 2015 in 160 Ländern der Welt Menschenrechtsverletzungen festgestellt. Die deutsche Kanzlerin Merkel jedoch erhält Lob. Todesstrafe, Folter, Einschränkung der Meinungsfreiheit: Amnesty International hat 2015 in 160 Ländern der Welt Menschenrechtsverletzungen festgestellt. Die deutsche Kanzlerin Merkel jedoch erhält Lob. Kritik: Zunahme von „Hassverbrechen“ gegen Flüchtlinge in Deutschland. Unter den Asylsuchenden sind Tausende, die in ihren Heimatländern gefoltert worden sind!

Menschenrechtsbericht von Amnesty
In 122 Ländern werden Menschen gefoltert oder misshandelt
Todesstrafe, Folter, Einschränkung der Meinungsfreiheit: Amnesty International hat 2015 in 160 Ländern der Welt Menschenrechtsverletzungen festgestellt. Die deutsche Kanzlerin Merkel jedoch erhält Lob.

(dpa)

Amnesty International hat im vergangenen Jahr eine deutliche Zunahme von Menschenrechtsverletzungen weltweit verzeichnet. Der neue Jahresbericht der Organisation führt 122 Länder auf, in denen Menschen gefoltert oder misshandelt würden. In zwei Drittel der 160 untersuchten Staaten gebe es keine vollständige Presse- und Meinungsfreiheit und in jedem zweiten Land unfaire Gerichtsverfahren. In 18 Ländern sei es zu Kriegsverbrechen oder andere Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht gekommen.

«Für die Menschheit stand nie mehr auf dem Spiel», sagte Amnesty-Generalsekretär Salil Shetty in London. Das Recht auf Privatsphäre, freie Meinungsäusserung und Versammlungsfreiheit sei für alle Menschen gefährdet.

Kritik an Anti-Terror-Politik

Zu viele Regierungen schränkten im Kampf gegen bewaffnete Gruppen wie Boko Haram oder den Islamischen Staat (IS) ihrerseits die Freiheitsrechte ihrer Bürger ein, kritisierte Shetty. «Die Taten dieser Gruppen dürfen keiner Regierung als Rechtfertigung dienen, selbst gegen internationale Menschenrechte zu verstossen, um kurzfristig etwas zu erreichen.» Als Beispiel nannte er Frankreich, dessen Ausnahmezustand nach den Terrorangriffen von Paris «zunehmend fraglich» sei.

Zu den von Amnesty angeprangerten Menschenrechtsverletzungen zählen auch der Fortbestand des umstrittenen amerikanischen Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba, die drastischen Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit in Polen und die «flüchtlingsfeindliche Politik» der ungarischen Regierung.

Forderung an die EU

Amnesty forderte eine bessere Kontrolle von Menschenrechtsverstössen innerhalb der Europäischen Union. Generalsekretär Shetty mahnte zudem einen besseren Schutz der Abkommen und Institutionen zur Wahrung der Menschenrechte an. In Afrika und auf dem amerikanischen Kontinent gebe es zunehmend Widerstand beispielsweise gegen eine Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof. «Amnesty International fordert eine neuerliche Verpflichtung, das internationale System zum Schutz der Menschenrechte zu achten», schreibt Shetty im Bericht.

Auch die deutsche Flüchtlingspolitik wird in dem Bericht scharf kritisiert. «Die Bundesregierung verliert die Menschenrechte aus dem Blick», sagte die Generalsekretärin von Amnesty in Deutschland, Selmin Caliskan. Sie lobte zwar die Bereitschaft in grossen Teilen der Bevölkerung, Flüchtlinge aufzunehmen. Die anfängliche Offenheit der Bundesregierung sei dagegen geschwunden. «Stattdessen wird nur auf Härte und Abschottung gesetzt», sagte Caliskan.

Lob für Merkel

Die Amnesty-Generalsekretärin kritisierte vor allem die Verschärfung des Asylrechts. So entspreche das seit März 2015 geltende Asylbewerberleistungsgesetz besonders bei der Gesundheitsversorgung nicht den internationalen Menschenrechtsstandards. Amnesty wirft der Bundesregierung auch vor, rassistische Gewalt zu verharmlosen. «Der Kampf gegen Rassismus muss endlich konsequent von den Behörden angegangen werden», forderte Caliskan.

Der International-Generalsekretär Shetty lobte dennoch die Leistung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingskrise: «Wir loben normalerweise keine Regierungen und ihre Chefs», sagte Shetty. Aber Angela Merkel habe eine prinzipielle Sichtweise auf die Situation eingenommen und damit gegen Widerstand im Land die richtige Entscheidung getroffen.

http://www.nzz.ch/international/in-122-laendern-werden-menschen-gefoltert-oder-misshandelt-1.18700196

 

Amnesty kritisiert Zunahme von „Hassverbrechen“ gegen Flüchtlinge in Deutschland

Aktualisiert am 24. Februar 2016, 08:18 Uhr

Amnesty International hat die Aufnahme hunderttausender Flüchtlinge in Deutschland begrüßt, damit verbundene Gesetzesverschärfungen und „Hassverbrechen“ aber kritisiert.

In dem Jahresbericht 2015 der Menschenrechtsorganisation heißt es zu Deutschland, „ablehnende Haltungen gegenüber Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten, vor allem gegen Personen muslimischen Glaubens, führten im ganzen Land zu Hunderten Demonstrationen“.

Gegen Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten gerichtete Hassverbrechen hätten „stark“ zugenommen. Amnesty International kritisiert außerdem die im vergangenen Jahr stark gestiegene Zahl von gewaltsamen Angriffen gegen Flüchtlingsunterkünfte.

Amnesty lobt Willkommenskultur

Positiv erwähnt die Organisation die Aufnahme von rund einer Million Asylsuchenden in Deutschland im vergangenen Jahr.

Bild zu Sebastian Kurz und Johanna Mikl-Leitner
EU kritisiert Wiens Alleingang

Österreichs geplante Balkan-Konferenz sei „kein freundschaftlicher Akt“.

„Im August hob Kanzlerin Angela Merkel die Notwendigkeit hervor, sich der Flüchtlinge anzunehmen“, heißt es in dem Bericht zu Deutschland. „Sie forderte andere EU-Regierungsvertreter auf, ebenfalls Verantwortung für die Menschen zu übernehmen, die Schutz in Europa suchten.“

Kritik an Verschärfung von Asylgesetzen

Auf Kritik von Amnesty International stößt allerdings, dass die Bundesregierung angesichts der hohen Flüchtlingszahlen eine Reihe von Verschärfungen der Asylgesetzgebung beschloss. „Die seit März 2015 geltende überarbeitete Fassung des Asylbewerberleistungsgesetzes entsprach in Teilen nicht den internationalen Menschenrechtsstandards, dies betraf insbesondere den Bereich Gesundheitsfürsorge.“

Die Organisation bemängelt zudem, dass etwa die Möglichkeiten ausgeweitet wurden, abgelehnte Asylbewerber zu inhaftieren. Ebenso erwähnt Amnesty kritisch „deutliche Kürzungen“ der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für manche Asylsuchende.

Auch Polizei wird kritisiert

Des weiteren wird bemängelt, dass „mutmaßlich von Polizeikräften begangene“Menschenrechtsverletzungen „weiterhin nicht wirksam untersucht“ worden seien. Zudem fehlten „nach wie vor unabhängige Beschwerdestellen zur Untersuchung derartiger Vorwürfe“.

Bild zu MVgida
Reporter ins Gesicht geschlagen

MVgida-Anhänger greift bei Demo Journalisten an.

Die Menschenrechtsorganisation kritisiert außerdem, dass nur in sechs Bundesländern eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten besteht.

Kritisch sieht die Organisation, dass nach den im Mai bekannt gewordenen Vorwürfen der Misshandlung von zwei Flüchtlingen in einer Hannoveraner Polizeiwache eingeleitete Ermittlungen gegen einen Bundespolizisten bis Ende 2015 nicht abgeschlossen waren.

Rassistische Motive nicht genug untersucht

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter verfüge „nicht über ausreichende finanzielle Mittel“, heißt es in dem Bericht weiter. „Das Verfahren zur Ernennung von Mitgliedern der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter entsprach hinsichtlich Unabhängigkeit und Transparenz noch immer nicht internationalen Standards, und auch die Zivilgesellschaft wurde nicht mit einbezogen.“

Erwähnt wird in dem Bericht weiterhin, dass der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung im Mai 2015 kritisierte, „dass die deutschen Behörden es versäumt hätten, die rassistischen Motive hinter Straftaten zu untersuchen, darunter auch die von der rechtsextremen Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) begangenen Morde an Angehörigen ethnischer Minderheiten“.

Außerdem habe der Ausschuss Besorgnis „im Hinblick auf die diskriminierenden Auswirkungen polizeilicher Kontroll- und Durchsuchungsbefugnisse auf ethnische Minderheiten“ geäußert, betont Amnesty. © AFP

 

http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/amnesty-kritisiert-zunahme-hassverbrechen-fluechtlinge-deutschland-31372164

Wir erinnern:

Folter

FolterArtikel 5 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verbietet die Folter sowie jedwede Form einer grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe.

Folter wird allgemein verstanden als eine verschärfte Form grausamer Behandlung oder Bestrafung, die beabsichtigt, Menschen zu demütigen und zu zerstören.

Die Folter dient regelmäßig der Erpressung von Informationen und Geständnissen, der Schutz des Artikel 5 geht jedoch über diesen Zweck hinaus: Verboten ist jedwede Form einer grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung. Dies umfasst auch Akte sexueller Gewalt sowie Maßnahmen der psychischen Folter – einschließlich Scheinhinrichtungen oder Waterboarding.

Vom Verbot grausamer und unmenschlicher Strafen ist – wie auch vom Recht auf Leben in Artikel 3 – nicht die Todesstrafe umfasst. Wohl aber verbietet Artikel 5 die Anwendung besonders grausamer Hinrichtungsmethoden.

Der Grundsatz des Artikels 5 der Menschenrechte ist in der Folgezeit in derUN-Antifolterkonvention näher gefasst und für die Vertragsstaaten verbindlich geregelt worden.

Folter

Folteropfer in Deutschland: „Ich wollte, ich wäre nie geboren“

Von

In Deutschland leben Tausende Folteropfer – Zugereiste, die in ihrer Heimat verfolgt und systematisch misshandelt wurden. Beyan, 25, hat Asyl beantragt, um hier ein neues Leben zu beginnen. Doch ihn verfolgen die Alpträume. Und er muss mit den Behörden kämpfen, weil er kaum Beweise hat.

Beyan* sieht gut aus. Schlanke weiße Hände, melancholischer Künstlerblick, perfekt sitzende Lederjacke. Keine Narbe durchzieht das glatte Gesicht, der 25-Jährige lächelt verhalten. Beyan könnte Bankangestellter sein oder Berater, freundlich und zuvorkommend, einer von Millionen Zugereisten, die sich in Deutschland eine Existenz aufgebaut haben.

Doch der junge Mann aus Syrien ist nichts dergleichen, denn er hat ein Problem: Er kann seine Haustür in Berlin nicht aufschließen, weil das Geräusch des sich drehenden Schlüssels ihn in Panik versetzt. Er hat Angst vor Autos, vor seinen Gedanken und Erinnerungen, Angst vor seinem eigenen Schatten.

Irakisches Folteropfer, Uno-Sonderbotschafterin und Flüchtlingsaktivistin Angelina Jolie: Wunden am ganzen Körper
REUTERS

Irakisches Folteropfer, Uno-Sonderbotschafterin und Flüchtlingsaktivistin Angelina Jolie: Wunden am ganzen Körper

„Sie waren wie die Wölfe“, beginnt Beyan seinen Bericht. „Sie“ – die Männer mit den Masken, die Männer mit der Macht, die Folterknechte des syrischen Militärgeheimdienstes in Damaskus. Im März 2006, sagt Beyan, habe er auf einer Gedenkfeier für die Opfer eines Massakers in der Stadt Qamischli im Nordosten Syriens Gedichte vorgetragen. Kritische Polit-Lyrik, die Gerechtigkeit für die etwa eineinhalb Millionen Kurden im Land forderte.

Nach dem spurlosen Verschwinden zwei seiner politisch aktiven Brüder habe er die Versammlungen der radikalen Yekiti-Partei besucht und nach Antworten gesucht. Die bekam er nicht. Stattdessen sei er festgenommen und in das berüchtigte Verhörzentrum Freh‘ Filistin in der Hauptstadt Damaskus gebracht worden. Am Anfang habe er mit siebzig anderen Häftlingen in einer Gemeinschaftszelle gesessen. Danach Einzelhaft, in einem dunklen Loch, zu eng zum Sitzen und Liegen. Regelmäßig sei er zu Verhören abgeholt worden: „Jedes Mal, wenn die Tür aufging, hab ich gedacht, am liebsten wäre ich tot.“

Fragen habe man ihm gestellt, endlos wiederholte Fragen, auf die er keine Antwort wusste: „Sie schleppten mich in eine Zelle, wo ich mich ausziehen musste“, sagt er leise. Von überall habe er die Schreie der anderen Gefolterten gehört, die Menschen um ihn herum nur noch als schwarze Silhouetten wahrgenommen.

„Sie banden meine Arme und Füße an eine Eisenstange. Dann schlugen sie mich, immer wieder, von allen Seiten.“ Die bevorzugte Foltermethode im Gefängnis von Damaskus sei die sogenannte Dullap gewesen – dabei wird der Inhaftierte in völlig verrenkter Körperhaltung in einen Autoreifen gezwängt, dann im Kreis gedreht und mit Knüppeln malträtiert.

Quälende Bilder

Auch Elektroschocks seien in Freh‘ Filistin an der Tagesordnung, sagt Beyan: „Wenn sie den Strom anschalten, kannst du nicht mehr reden und bist total wehrlos. Danach bist du so erschüttert, dass du mit dir selbst nicht mehr klarkommst“, sagt er und verbirgt sein Gesicht in den Händen. „Sie haben mich so fertiggemacht, dass ich das Vertrauen in die Menschen verloren habe.“

Seit knapp zwei Jahren ist Beyan in Deutschland. Seine Frau lebt bei ihm, auch die beiden Kinder, von denen das jüngste erst sechs Monate alt ist. Zwei seiner Brüder sind tot, weil ihre Körper der Folter nicht standhielten. Tot wie die Schwester, die sich das Leben nahm. Tot wie der Vater, der die Mutter mit dem Schmerz über die verlorenen Söhne allein ließ. Den Söhnen, die in den Krieg zogen für einen Kurdenstaat und für immer verschwanden.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat Beyans ersten Asylantrag 2007 abgelehnt. Das Behandlungszentrum für Folteropfer in Berlin (bzfo) erstellte ein Gutachten – jetzt läuft der Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens. Beyan hat kaum Beweise für seine Geschichte. Er hat nur seine Worte, die den Behörden beweisen sollen, dass er gefoltert wurde.

Beyan ist Schneider, er liebt seinen Beruf, kann ihn aber derzeit nicht ausüben. Zwar fand er einen Job, der ihm vier Euro in der Stunde einbringen sollte. Die Behörden verweigerten auf Grund seines ungeklärten Aufenthaltsstatus‘ jedoch die Zustimmung. Beyan würde gern etwas tun, für einige Stunden am Tag die Bilder vergessen, sagt er, die Gedanken zur Seite schieben, die ihn quälen.Für Psychotherapeutin Gisela Scheef-Maier vom BerlinerBehandlungszentrum für Folteropfer (bzfo) ist das ein tägliches Dilemma: „Traumatisierte können sich nur stabilisieren, wenn sie sich sicher und geschützt fühlen. Solange der Aufenthaltsstatus ungeklärt ist, sind sie jedoch ständig in Angst, in die Heimat zurückkehren zu müssen. Das ist aus therapeutischer Sicht kontraproduktiv.“

Gerade Menschen, die lange Zeit inhaftiert waren und gefoltert wurden, würden sich zurückziehen, weil ihr Urvertrauen zerstört sei. Das Schweigen der Opfer sei verständlich, aber in den Asylverfahren fatal, weil sie nicht in der Lage sind zu beschreiben, was mit ihnen passiert ist, sagt Scheef-Maier: „Deshalb kommt es häufig zu Fehlentscheidungen.“

mehr:

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/folteropfer-in-deutschland-ich-wollte-ich-waere-nie-geboren-a-632478.html

 

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Autor: demokratischewerkstatt

Ich mache bisher diese Seite allein, suche aber Partner, die ähnlich denken, die Zusammenarbeit. Ich möchte anregen aktiv zu werden und zur Belebung der Demokratie beizutragen, um Lösungen für die ungeheuren und hochgefährlichen Herausforderungen zu finden. Altes Denken reicht dazu nicht, aber wir können viel von ihm lernen, um die Möglichkeiten für neue Wege zu erkennen und zu öffnen. Ich setzt da auf die Methode der "Zukunftswerkstätten" von Robert Jungk, die er entwickelt hat, um mehr demokratische Mitwirkung zu erreichen. In Wanfried möchte ich so eine Zukunftswerkstatt mit Gleichgesinnten von überall schaffen und dann gemeinsam anregen, in mehr Städten und Regionen dies zu tun, zur Innenpolitik, Gesellschaftspolitik, zur Außenpolitik und Weltpolitik, denn letztlich spielen all die ineinander und sind nicht aus sich allein zu verstehen. Meldet Euch, wenn ihr es mit mir versuchen wollt, gemeinsam etwas voranzubringen. Tel: 05655-924981, Demokratische Werkstatt Wanfried (DWW)

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